Rechtsprechung
| LSG Niedersachsen-Bremen, 11.06.2020 - L 9 AS 273/20 B ER |
Zitiervorschläge
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 11.06.2020 - L 9 AS 273/20 B ER (https://dejure.org/2020,76181)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 11. Juni 2020 - L 9 AS 273/20 B ER (https://dejure.org/2020,76181)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2020,76181) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Grundsicherung für Arbeitsuchende
Verfahrensgang
- SG Braunschweig, 30.04.2020 - S 43 AS 117/20
- LSG Niedersachsen-Bremen, 11.06.2020 - L 9 AS 273/20 B ER
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BSG, 25.04.2018 - B 4 AS 19/17 R
Leistungen der Lernförderung wegen einer Lese-Rechtschreib-Schwäche
Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 11.06.2020 - L 9 AS 273/20
Diese könne damit auch gegebenenfalls längerfristige Bedarfe umfassen und deshalb auch für einen längeren Zeitraum zu erbringen sein (Hinweis auf BSG, Urteil vom 25. April 2018 - B 4 AS 19/17 R). - LSG Niedersachsen-Bremen, 02.12.2011 - L 11 AS 1110/11
Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 11.06.2020 - L 9 AS 273/20
3. Deshalb merkt der Senat nur abschließend an, dass die ausführlichen Ausführungen des SG in der Sache durchaus erwägenswert erscheinen und im Hinblick auf den Antragsgegner angeregt wird, diese Erwägungen im Rahmen seiner zeitnah zu treffenden Entscheidung über den Neuantrag einfließen zu lassen, ggf. unter besonderer Berücksichtigung des Einzelfalls (vgl. auch Beschluss des 11. Senats des LSG Niedersachsen - Bremen vom 2. Dezember 2011 - L 11 AS 1110/11 B -, wonach sich die wesentlichen Lernziele i.S.d. § 28 Abs. 5 SGB II aus dem in dem jeweiligen Bundesland geltenden Schulrecht ergeben, was für Niedersachsen bedeutet, dass die wesentlichen Lernziele nicht auf eine reine Versetzung oder das Erreichen irgendeines bzw. des niedrigsten Schulabschlusses beschränkt sind).